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UPC

AG Opinion on the Spanish Challenge to the UPC – delayed until 18/11/2014

Oktober 2014

The UK IPO’s IP Connect publication has reported that the CJEU has announced that the expected Advocate General’s opinion on the Spanish Challenge (CJEU cases C-146/13 and C-147/13) will not be published in October.

The CJEU pages have since been updated to show an expected AG Opinion date of 18 November 2014.

Aktuelle Neuigkeiten

Polymorphs: Clearing the Inventive Step Hurdle at the European Patent Office (EPO)

Polymorphic forms of active pharmaceutical ingredients (APIs) can represent commercially valuable compound subject matter and can be critical to providing necessary drug product characteristics and performance. However, patenting polymorphs is …

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IQPC Global US Exchange

HGF ist stolzer „Silver Plus“-Sponsor des IQPC Global US Exchange, welche vom 28. bis 29. Januar 2025 im Austin Marriot South, Texas stattfindet. HGF-Partner und Leiter der Elektronikabteilung Chris Benson …

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Update zum „Precision Breeding Act 2023“: Einzelheiten zum neuen vereinfachten Regulierungsweg für genetisch veränderte pflanzliche und tierische Lebens- und Futtermittelprodukte in UK werden bekannt

Das Gesetz zur Gentechnologie (Präzisionszucht) in UK von 2023 könnte bereits im Frühjahr 2025 in Kraft treten. Es ermächtigt die Food Standards Agency (FSA), einen neuen vereinfachten Regulierungsweg für die …

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Entscheidung des Berufungsgerichts bestätigt Nichtigkeit eines Patents aufgrund einer Änderung, die die Ausführungsform als außerhalb des Geltungsbereichs der Ansprüche identifiziert

In einem Fall, der die Herausforderungen hervorhebt, die sich aus Änderungen nach der Erteilung ergeben, und insbesondere die Auslegung der Ansprüche im Hinblick auf die Beschreibung, hat das Berufungsgericht in …

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Das Berufungsgericht des UPC erläutert den Ansatz zur Auslegung von Ansprüchen mit „offensichtlichen“ Fehlern

Alexion Pharmaceuticals, Inc. v Samsung Bioepis NL B.V. [UPC_CoA_402/2024] – Berufungsgericht des UPC (Grabinski, Blok, Gougé, Enderlin, Hedberg) – 20. Dezember 2024 Alexion Pharmaceuticals, Inc. gegen Amgen Technology (Ireland) Unlimited …

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IP-Zutaten: Winter-Fallrecht-Überprüfung 2024

Wenn die Nächte hereinbrechen und die Hektik, alles vor den Feiertagen fertig zu bekommen, ihren Höhepunkt erreicht, ist es an der Zeit, eine Pause einzulegen, sich sein Lieblings-Heißgetränk und eine …

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